Allgemeine Geschäftsbedingungen

von VSG Direktwerbung GmbH, im folgenden kurz VSG, genannt.

1.) Angebote:
Alle von VSG abgegebenen Angebote sind freibleibend und unverbindlich und verstehen sich ohne USt. VSG behält sich vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Alle Aufträge erfordern deshalb die schriftliche Bestätigung von VSG Direktwerbung GmbH, Industriestraße B 18, 2345 Brunn/Gebirge.

2.) Lieferung:
Wenn der Kunde keinen bestimmten Liefertermin nennt, erfolgt die Lieferung in der Reihenfolge des Auftragseinganges. Vom Kunden gewünschte Liefertermine werden nur durch schriftliche Bestätigung von VSG verbindlich. Hängt die Einhaltung von der rechtzeitigen Anlieferung der Werbemittel durch den Kunden oder von der pünktlichen Lieferung anderer Unterlagen von Seiten des Kunden ab, so werden Zusagen hinfällig, falls der Kunde diese Termine nicht einhält. In solchen Fällen muss, sobald die für eine Weiterverarbeitung des Auftrages erforderlichen Voraussetzungen vorhanden sind, ein neuer Liefertermin vereinbart werden. Liefertermine sind auch dann nicht verbindlich, wenn sich bei der Verarbeitung des vom Kunden angelieferten Werbematerials nachweislich unvorhersehbare Schwierigkeiten bei der Verarbeitung ergeben, die auch gesondert verrechnet werden können. Als Liefertermin gilt stets der Auflieferungstermin beim Postamt, wenn die Postaufgabe durch VSG Direktwerbung erfolgt. Ansonsten ist der Versandtermin ab unserem Werk als Liefertermin zu betrachten.

Für solche Aufträge wird die für den Kunden jeweils günstigste Versandart gewählt, falls keine besonderen Wünsche vorgeschrieben werden. Gerät VSG mit der Lieferung (Postaufgabe) in Verzug, kann der Kunde unter Ausschluss jedweder Schadenersatzansprüche nur nach erfolgter Setzung einer mindestens vierzehntägigen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Das Porto muss spätestens 3 Tage vor dem von uns angegebenen Liefertermin in bar erlegt, oder auf unserem Konto, UniCredit Bank Austria AG 0160-35503/00 (BLZ 12000) gutgeschrieben sein. Wenn die Portovorlage verspätet oder ohne Angabe des Sendungszweckes eingeht, verschiebt sich auch ein bestätigter Liefertermin dementsprechend. Ohne Portovorlage erfolgt keine Postaufgabe.

3.) Creativleistungen:
Bei Erteilen eines Creativ- bzw. Textauftrages gilt ein Abstandshonorar von 50% des Creativ- bzw. Texthonorars als vereinbart, wenn Sie unseren Entwurf/Textvorschlag nach zwei Korrekturversuchen ablehnen.

Erhalten wir elektronische Druckdokumente oder Druckvorlagen wie Filme, Dias, Fotos, Bild-CDs etc. gehen wir davon aus, dass der Auftraggeber über die Urheberrechte bzw. die Veröffentlichungsrechte verfügt. Aus diesen Titeln können weder vom Auftraggeber noch von Dritten Ansprüche an VSG gestellt werden.

Bei Personen oder Gegenständen, die von uns fotografiert werden sollen, gehen wir davon aus, dass der Auftraggeber über die Veröffentlichungsrechte verfügt und eventuelle Fotohonorare an die zu fotografierenden Personen, an Models bzw. bezugsberechtigte Personen bezahlt hat. Aus diesen Titeln können weder vom Auftraggeber noch von Dritten Ansprüche an VSG gestellt werden.

4.) Beigestellte Daten:
Bitte senden Sie uns mit den beigestellten Daten einen Satzaufbau mit. Nur dann gewährleistet VSG Direktwerbung, dass wirklich alle relevanten Daten gedruckt werden.

5.) Adressenmiete:
Sofern nicht anders angegeben, mieten Sie die Adressen für eine einmalige Aussendung per Post. Die Adressen dürfen weder mehrfach eingesetzt, noch gespeichert, kopiert, abgeschrieben oder in sonstiger Weise vervielfältigt werden. Reagierer aus einer Aussendung gehen in Ihr Eigentum über und können von Ihnen beliebig weiterbearbeitet werden.

Bei Zuwiderhandeln gilt eine Konventionalstrafe in Höhe des 10-fachen Adressenmietpreises als vereinbart. Zur Kontrolle enthält jede Adressenbestellung einige Kontrolladressen. Schon die Vorlage einer doppelten Kontrolladresse gilt als Beweis des Zuwiderhandelns.

Gekaufte Branchenadressen gehen in Ihr Eigentum über und können beliebig oft eingesetzt werden. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe der Adressen ist untersagt.

Jede Retoure einer Branchenadresse, die wir innerhalb von 4 Wochen mit einem Postvermerk verzogen/verstorben/unbekannt zurückerhalten, wird von uns rückvergütet.

Sendungen mit dem Vermerk „Nicht angenommen” sind von einer Vergütung ausgeschlossen. Weitere Ansprüche können nicht gestellt werden.

6.) Listbrokeradressen:
Listbrokeradressen unterliegen besonderen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes. Die Adressen dürfen Ihnen in keiner Form ausgehändigt werden. Ein Abgleich mit der Robinsonliste ist verpflichtend. Der Versand der Adressen muss über VSG erfolgen.

Auf die Qualität der Adressen hat VSG keinen Einfluss. Für jenen Anteil an Retouren, der 5% der versandten Gesamtadressmenge übersteigt, vergüten viele Vermieter (aber nicht alle!) den einfachen Adressenmietpreis exklusive aller Zusatzkosten. Weiters erfolgt die Vergütung nur dann, wenn wir die Retouren innerhalb von 4 Wochen mit einem Postvermerk verzogen/verstorben/unbekannt zurückerhalten. Sendungen mit dem Vermerk „Nicht angenommen” sind von einer Vergütung ausgeschlossen. Weitere Ansprüche können nicht gestellt werden.

7.) Preis:
Alle in den Angeboten von VSG enthaltenen Preise sind Nettopreise in EURO ohne USt (sowie ohne Porto, Verpackungs- und Versandkosten und ohne eventueller ARA-Entsorgungsbeiträge). Sie gelten für Lieferung ab Werk Brunn/Geb. Liefert der Kunde oder ein von ihm bestimmter Lieferant an VSG, dann trägt der Kunde die Zoll-, Fracht- und Portokosten für dieses Material. Alle Rechnungen sind zahlbar netto Kassa bei Fakturenerhalt, da es sich hier rein um Dienstleistungen handelt.

8.) Druckpreise:
Bei allen auftragsbezogenen Materialien wie Bedruckstoffe (Papier, Karton usw.), Buchbindematerialien sowie allen Vertriebssonderkosten (Sonderverpackungen usw.) handelt es sich um Tagespreise, die der jeweiligen Preissituation zum Produktionszeitpunkt angepasst werden.

9.) Zahlung:
Bei Zahlungsverzug sind alle Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Der Käufer verpflichtet sich 12% Verzugszinsen p.a. ab Fälligkeit zu bezahlen. Eingehende Zahlungen werden unabhängig von einer allfälligen Zahlungswidmung zuerst auf angelaufene Verzugszinsen, dann mit Mahn- und Inkassospesen und erst zuletzt auf den aushaftenden Kapitalbetrag angerechnet. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde die Geschäftsbedingungen von VSG Direktwerbung als verbindlich an.

10.) ARA-Entsorgungsbeiträge:
ARA-Entsorgungsbeiträge werden nach den derzeit gültigen Sätzen für das jeweilige Material weiterverrechnet. Die Beiträge sind, wenn nicht extra angeführt, in den Preisen unserer Angebote nicht enthalten.

11.) Material:
Das uns vom Kunden zur Verarbeitung übergebene Werbe- und Adressmaterial ist im Material- bzw. Herstellungswert gegen Feuer, Wasser und Einbruchsdiebstahl versichert. Darüber hinaus übernimmt VSG keine wie immer geartete Haftung für das Material. Dieses lagert bei VSG auf Gefahr des Kunden. VSG ist berechtigt, für die Zeit der Lagerung des Materials eine angemessene Lagergebühr zu verrechnen. Der Kunde haftet VSG dafür, dass das Material und dessen Versendung allen gesetzlichen Vorschriften entspricht und nicht gegen die guten Sitten verstößt. Der Kunde hat diesbezüglich VSG schad- und klaglos zu halten. Eine Haftung für indirekte Schäden, die bei einer möglichen Vernichtung des Werbematerials dadurch entstehen können, dass z.B. eine Werbeaktion ausfallen muss, übernimmt VSG nicht. VSG ist auch nicht verpflichtet, eine genaue Prüfung der uns angelieferten Materialien oder Drucksorten durchzuführen, so dass Fehlmengen erst bei der Weiterverarbeitung entdeckt werden können. Eine Überprüfung unsererseits erfolgt nur auf äußerliche Schäden an der Verpackung. Sollten solche Fälle eintreten, wird vor der Weiterverarbeitung der Kunde durch VSG informiert. Übernimmt VSG die Herstellung von Werbemitteln für den Kunden, so gelten die im graphischen Gewerbe üblichen Mehr- oder Minderauflagen bis zu 10% als vom Kunden akzeptiert. Über Restmengen, die nach dem Versand über sind, unterrichtet VSG den Kunden. Trifft der Kunde innerhalb von drei Monaten nach dieser Nachricht keine Entscheidung über das restliche Material, wird es vernichtet. Falls vom Kunden keine schriftliche oder durch Muster ergänzte Anweisung für die Verarbeitung seines Werbematerials erstellt wird, erfolgt die Verarbeitung nach bestem Wissen und Gewissen in der bei VSG üblichen Weise. Wir sind auch nicht verpflichtet, vor der Weiterverarbeitung oder Postauflieferung die Einhaltung der Portogrenzen und Postbestimmungen zu überprüfen.

12.) Haftung:
VSG haftet für Fehler bei der Adressierung und Herstellung oder Weiterverarbeitung bzw. der Postaufgabe von Werbematerialien bis maximal zur Höhe des Rechnungsbetrages exklusive Ust. für den entsprechenden Auftrag, jedoch ohne Portoanteil. Diese Haftung gilt nur dann, wenn VSG ein Verschulden trifft. Weitergehende Ansprüche auf Ersatz von mittel- oder unmittelbarem Schaden ist ausgeschlossen. Bei der Herstellung von Drucksorten durch uns haften wir für Fehler, die nach Gutheißung des Kunden durch Verschulden von VSG entstehen. Wird kein Bürstenabzug verlangt, so liegt die Verantwortung gänzlich beim Auftraggeber.

13.) Datenschutz:
Gemäß §22 DSG teilen wir mit, dass wir Daten Ihrer Firma in unserer Buchhaltung automationsunterstützt verarbeiten lassen. Die Speicherung beinhaltet folgende Daten: Name, Anschrift, Bestellinformation, Umsatz- und Fakturendaten, Bankverbindungen. Datenübermittlungen sind nur gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und im Geld- und Zahlungsverkehr vorgesehen. Jegliche sonstige Vermittlung und Weitergabe bedarf Ihrer gesonderten Zustimmung.

Vorbehaltlich Irrtümer und Druckfehler.
Stand: März 2009

Erfüllungsort und Gerichtsstand: Wr. Neustadt.

Sitz der Gesellschaft: Brunn/Gebirge, Handelsgericht Wr. Neustadt, FN 58460x,
UID: ATU 15522600, DVR: 0640425, ARA Lizenznummer: 5879 VSG

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